Bereits seit einigen Wochen wurde in diversen „Querdenken“ Gruppen zur „MEGA Demo“ am 05.12.2020 in Bremen mobilisiert. Diese wurde von der zuständigen Behörde verboten. Einen Eilantrag dagegen wiesen das Verwaltungsgericht, das Oberverwaltungsgericht und das Bundesverfassungsgericht ab. Aber von so Kleinigkeiten wie „Rechtsstaatlichkeit“ lassen sich überzeugte Schwubler*innen nicht aufhalten und so wurde trotz gültigem Verbot weiter nach Bremen mobilisiert (was übrigens eine Straftat ist): Screenshot 1, Screenshot 2. Kaschiert wurde das Ansinnen, trotz Verbot zu demonstrieren, mit der Aussage, „nur“ spazieren gehen zu wollen. [3,4,5,6,]
Und so fanden sich auch oldenburger Schwurbler*innen in Bremen ein.
Mit dabei waren:
Luise de Bruin
Kai Lübbe
Anke Wolff
Torsten
Paul de Vries
Hermann Jack
Friederike Pfeiffer-de Bruin
Kay Peters
Bettina Wiegmann
Vom Großaufgebot der Cops abgeschreckt, zogen etliche Ankommende vom Bahnhof weiter in den Bürgerpark und zum Stern, wo es zu ersten größeren Ansamlungen und einem ersten Kessel kam. Im Kessel begann Luise de Bruin über einen mitgeführten Handwagen-Lautsprecher eine Rede zu halten, in der sie mal wieder behauptete, sie sei „die wahre Antifa“.
Derweil ließ es sich die aus dem gesamten Bundesgebiet angereiste Polizei aber nicht nehmen, tatsächliche Antifas zu drangsalieren, wie zum Beispiel die Jugendantifa Syke berichtete.
Vom Stern zog die Karawane der Pandemieleugner*innen weiter in den Bürgerpark, wo es scheinbar zu Personalienaufnahmen und sportlich verstandenen Diskussionen kam.
Am Emmasee schließlich kam es zu einem weiteren Kessel durch die Polizei. Ein von Heiko Schöning angeführter Ausbruchsversuch scheiterte und auch verzweifelte Rufe nach Booten und Alliierten verhallten ungehört. Doch einen Sprung ins kalte Nass wagten die tapferen Wiederstandskämpfer*innen, trotz mitgeführter wasserfester Säcke und Schutzbrillen, nicht.
Über den Telegram Bot der „Querdenken“ Bewegung wurden schlecht getarnte Anweisungen zum Sammeln gegeben und dazu aufgerufen, sich den Tag über als Tourist*innen zu tarnen und um 17 Uhr am Roland erneut zu demonstrieren.
Tatsächlich fanden sich am Roland etliche Personen mit Kerzen ein und wurden mit Transparenten, antifaschistischen Sprechchören und einem großen Polizeiaufgebot empfangen.
Aufforderungen, den Platz zu verlassen, wurde nicht nachgekommen und so schloss sich gegen 19:00 Uhr der dritte Kessel der Tages, in dem sich unter anderem Heiko Schöning und Michael Ballweg befanden.
Nana „du Judas“ Domena und Samuel Eckard entkamen dem Kessel nur knapp.
Den spontan angereisten Markus Haintz und Friederike Pfeiffer-de Bruin wurde ebenfalls am Marktplatz ein bremenweiter Platzverweis ausgestellt.
Bemerkenswert ist, dass neben einer Infrastruktur zur Personalienaufnahme auch eine Reihe von mobilen Toiletten bereitgestellt wurde, wohingegen gekesselte Gegendemonstrant*innen über Stunden ohne diesen „Service“ der Polizei auskommen mussten.
Im Nachgang kannte die Empörung über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts keine Grenzen. Die Reaktionen reichten von „es ist ganicht möglich Demonstrationen zu verbieten“ über „das Gericht hat sich selbst abgeschafft“ bis hin zu „jetzt sind alle Grundrechte aufgehoben“ (und wir dachten, das wäre schon nach dem 18.11. der Fall gewesen… *gähhn*)
Vielen Dank an alle Antifaschist*innen von nah und fern, die den Horden der Schwurbelgemeinschaft die Stirn geboten haben! Ihr wart super!
Volle Solidarität mit Allen, die von Repression betroffen sind.
Getroffen hat es einige. Gemeint sind wir alle.
Wenn du von Repressionen betroffen bist, melde dich beim EA Bremen. Mehr dazu hier: https://endofroad.blackblogs.org/archive/11468
Für Oldenburg: Wendet euch an die Rechtshilfe Oldenburg, bei der Roten Hilfe oder euren Anwält*innen des Vertrauens.